Meinungsfreiheit ade in Zeiten der Krise?

Meinungsfreiheit ade in Zeiten der Krise?

Vielleicht geht die Corona-Krise nun zu Ende, doch in mir bleibt eine Angst zurück, die nicht darauf gründet, ob der Virus wiederkommen könnte. Was mir während dieser Krise Angst macht, ist das Schwinden der Meinungsfreiheit. Einseitige Berichterstattung ist in den Medien kein neues Phänomen, man weiß oft bereits, welches Blatt eher rechts und welches eher links zu verorten ist. In dieser andersartigen Situation aber schien die gesamte Medienlandschaft auf einer Mainstream-Seite zu stehen. Personen, die eine andere Einschätzung von der Krise und den damit zusammenhängenden Maßnahmen hatten, wurden bewusst ausgeklammert, ihre Beiträge im Netz gelöscht. Die eine oder andere Person geriet sogar in das Visier des Staatsschutzes – und zwar nicht wegen Terrorverdacht oder wegen rechts- oder linksradikaler politischer Ansichten, sondern wegen einer offen vertretenen anderen Meinung.

Es hieß, dass dies „zum Schutz“ der Menschen vor Fehlinformation nötig sei, weil jene Beiträge „Falsches“ verbreiteten. Seltsam genug, dass so eindeutig zu sein schien, was richtig und was falsch sei – in einer Situation, in der selbst die offiziell führenden Wissenschaftler nicht immer einer Meinung waren. Zu beachten: Hier geht es nicht um die später aufgekommenen sogenannten „Verschwörungstheorien“, hier geht es einzig um die Bewertung und Einschätzung des Virus und dessen Folgen. Es geht um hier zensierte Beiträge, die nicht von ungebildeten, unwissenden Menschen stammten, sondern von Fachleuten, Ärzten und Wissenschaftlern – „anderen“ Wissenschaftlern eben.

Das in dieser Weise vermutlich noch nie dagewesene Vorgehen gründet wohl darin, dass man Angst hatte, Menschen könnten den als falsch angesehenen Meinungen glauben und somit die allgemeinen Vorkehrungen zum Schutz aller gefährden. Selbst wenn man dies als Argument oder Rechtfertigung für das Vorgehen akzeptieren wollte, rechtfertigt es ZENSUR?

Es gibt in unserem Gesetzeswerk die Möglichkeit der Gegendarstellung zu einer als falsch angesehenen Darstellung von Tatsachen. Davon hätte die öffentliche Gewalt, einschließlich der Medien, Gebrauch machen können, ohne andere Meinungen schlichtweg zu unterdrücken.
Radikale Zensur einer Meinung, die man für falsch hält, ist etwas, das man in einer lebendigen Demokratie eigentlich nicht erleben dürfte.

Was ebenso besorgniserregend ist: Es wird nun der Ruf laut, man müsse „Laien“ besser aufklären, und es wird die Sorge geäußert, dass Menschen nicht mehr an die etablierte Wissenschaft glauben. Wo sind wir gelandet? Seit wann ist es unsere Pflicht, der Wissenschaft zu glauben? Ausgerechnet der Wissenschaft in der Medizin, wo es in der Vergangenheit schon genügend falsche Erkenntnisse gegeben hat und wo es auch gegenwärtig viele Beweise dafür gibt, dass man Krankheiten und deren Ursachen auch anders sehen kann, als die Schulmedizin es uns vorgibt.

In dieser Krise hatten und haben wir zwei Arten von Problemen: ein juristisches, bei dem es um Grundrechte geht, und ein medizinisches, bei dem es um die Freiheit geht, seine Gesundheit selbst zu verwalten und Krankheit eventuell anders zu beurteilen.

Im Hinblick auf die juristischen Probleme kann man bereits jetzt schon feststellen, dass nach und nach Maßnahmen rechtlich hinterfragt werden, nachdem Einzelne sich dagegen aufgelehnt haben und nicht selten damit erfolgreich waren. Dass man hierzu selbst die obersten Gerichte bemühen musste, mag zeigen, welche Tragweite die ganze Angelegenheit hat.

Was die Freiheit anbelangt, seine Gesundheit selbst zu verwalten, mag diese Krise zu einer Feuerprobe für die Selbstbestimmung werden.